Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, BRe-Art Bianca Reining, Fehmarnweg 12, 45665 Recklinghausen (nachfolgend „Verkäufer“ oder „wir“) und Ihnen als unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“). Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Kundenkonto
(1) Für den Erwerb und den Download digitaler Produkte muss der Kunde ein einfaches Kundenkonto kostenlos anlegen. Dazu gibt er seinen Namen und seine E-Mail-Adresse in das Anmeldeformular ein, bestimmt ein frei wählbares Passwort und akzeptiert diese AGB. Weitere Daten können nach Erstellung des Kundenkontos über die persönliche Profilseite angegeben werden. Jeder Kunde darf sich nur einmal registrieren. Voraussetzung für die Eröffnung eines Kundenkontos ist die Volljährigkeit des Kunden.
(2) Nach Absenden des ausgefüllten Anmeldeformulars erhält der Kunde eine automatisch generierte E-Mail, die mit einem Hyperlink versehen ist, über den er sich authentifizieren kann.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, ein ausreichend sicheres Passwort zu wählen und dieses geheim zu halten. Sobald der Kunde davon Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen müssen, dass sein Passwort einer dritten Person zugänglich ist, muss er das Passwort unverzüglich ändern.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Sie können aus unserem Sortiment Produkte, insbesondere Schmuck, Weichspielzeige und digitale Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben.
(3) Wir senden Ihnen daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in der Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird Ihnen der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(4) Bestellungen von Lieferungen ins Ausland können wir nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigen. Den Mindestbestellwert können Sie den in unserem Online-Shop bereit gestellten Preisinformationen entnehmen.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 4 Lieferbedingungen & Warenverfügbarkeit
(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 3 Tage.
(3) Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung keine Exemplare des von Ihnen ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir Ihnen dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das von Ihnen in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir Ihnen dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
(5) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Wir liefern nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich.
(6) Von uns angegebene Lieferzeiten für digitale Produkte berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt . Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 1 Stunden.
ODER:
(1) Sofern in unserem Online-Shop keine Lieferzeit angegeben ist, steht das digitale Produkt, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt, unmittelbar zum Download bereit.
(2) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Online-Lieferung möglich so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
(3) Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen.
(5) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Sind Sie Verbraucher, tragen wir das Versandrisiko.
(6) Sie haben im Falle eines Widerrufs des Kaufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
(7) Beim Kauf von digitalen Waren stellt der Anbieter dem Kunden die Ware per Download über sein Kundenkonto zur Verfügung.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Sie können in unserem Onlineshop per Nachnahme, Kreditkarte bezahlen.
(2) Sie können die in Ihrem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall haben Sie uns für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Die Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
§ 8 Nutzungsrecht
(1) Der Kunde erwirbt an digitalen Inhalten kein Eigentum, sondern das einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, die angebotenen digitalen Inhalte zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu verwenden.
(2) Der Kunde ist berechtigt, die erworbenen digitalen Inhalte einmalig herunterzuladen, sie ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zu nutzen und auf eigene Endgeräte zu kopieren. Es ist dem Kunden nicht gestattet, digitale Inhalte inhaltlich oder redaktionell zu verändern, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
(3) Die Möglichkeit zum erneuten Download digitaler Inhalte durch den Anbieter erfolgt freiwillig. Der Anbieter ist berechtigt, die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder ganz einzustellen. Darüber hinaus ist der Anbieter bei Vorliegen eines wichtigen Grundes berechtigt, einzelne digitale Inhalte aus dem Kundenkonto zu löschen. Dies ist beispielsweise im Fall von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen gegeben. Von der Möglichkeit der Löschung ausgenommen sind digitale Inhalte, die bereits auf einen eigenen Speicherort des Kunden heruntergeladen worden sind.
(4) Die Einräumung der Nutzungsrechte an digitalen Inhalten erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises.
§ 9 Sachmängelgewährleistung, Garantie, Updates
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere gemäß den §§ 327 d-h ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte digitale Produkte 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Dem Kunden werden erforderliche Aktualisierungen (insbesondere funktionserhaltende Updates und Sicherheitsupdates) vom Anbieter oder vom Hersteller gemäß § 327f I 3 Nr. 2 BGB zur Verfügung der gestellt. Der Anbieter wird den Kunden über die Bereitstellung informieren. Kunden sind verpflichtete, Updates zu installieren, die die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Ware betreffen.
§ 10 Gewährleistung
(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Sind Sie Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist auf von uns gelieferte Waren 12 Monate.
(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
§ 11 Haftung
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Verkäufer und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 12 Datenschutz
Detaillierte Informationen zum Datenschutz bei uns, insbesondere zum Umfang der Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren gesetzlichen Rechten, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
§ 13 Europäische Streitbeilegung für Verbraucher
(1) Wir weisen auf die Online-Streitbeilegung für Verbraucher gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO hin: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Hier kann man in die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus Online-Verträgen eintreten.
(2) Wir sind zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.
§ 14Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.